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Blaue Westen für Hebron

 

Internationale Menschenrechtsbeobachter*innen gestoppt

Wir tragen heute, am Aktionstag der „Open Shuhada Street“-Kampagne 2019, eine blaue Weste und blicken nach Hebron: Menschenrechte zu schützen ist kein Verbrechen! Gerade in Hebron ist die Beobachtung der Menschenrechtslage dringend notwendig, um die Bevölkerung vor Übergriffen zu schützen!

Am 25.2.1994 erschoss der Siedler Baruch Goldstein in der Ibrahimi-Moschee/Patriarchengrab 29 betende Palästinenser*innen. Als Reaktion darauf führte die israelische Regierung eine Politik der Separierung in Hebron ein. In diesem Zuge wurde die Shuhada-Straße, eine bis dahin lebendige Marktstraße, für Palästinenser*innen gesperrt. Unsere Partnerorganisation Youth Against Settlements und andere Akteure organisieren seit mehreren Jahren die „Open Shuhada Street“-Kampagne, mit dem Ziel die Straße wieder für alle Menschen, egal welches Glaubens und welcher Herkunft, zu öffnen.

Eine weitere Reaktion auf das Attentat von Baruch Goldstein war, dass einvernehmlich mit der israelischen Regierung und der palästinensischen Autonomiebehörde eine zivile Mission zur Menschenrechtsbeobachtung in Hebron eingerichtet wurde: TIPH (Temporary International Presence in Hebron). Anfang dieses Jahres untersagte die israelische Regierung die Verlängerung der Mission – TIPH musste daher ihre Arbeit einstellen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes bedauerte am 1.2.2019 diese Entscheidung und zeigte sich besorgt bzgl. eines möglichen Anstiegs der Gewalt[1]. Auch die kirchlich getragene Mission zur Menschenrechtsbeobachtung EAPPI (Ecumenical Accompaniment Programme in Palestine and Israel) stellte ihre Arbeit in Hebron auf massiven Druck und nach Übergriffen durch Siedler*innen fast zeitgleich ein.

Dabei sind Menschenrechtsverletzungen verschiedenster Art in Hebron weiterhin an der Tagesordnung. Aktivist*innen von Youth Against Settlements haben daher begonnen, selbst die blauen Westen der Beobachter*innen zu tragen, um damit auf die Gefahr eines Anstiegs von Menschenrechtsverletzungen vor Ort hinzuweisen. Sie sagen: Es braucht dringend weiter internationale Beobachtung und Druck, um die Menschen vor Ort zu schützen.

 [1] https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/tiph-hebron/2185784

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